Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Ausführung von Arbeiten an Kraftfahrzeugen, Anhängern, Aggregaten und deren Teilen

Auto – Chirurgie Berlin


§ 1 Geltung der Bedingungen Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.


§ 2 Angebot und Vertragsabschluß Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden.


§ 3 Überlassene Unterlagen An allen im Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Kunden unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Kunden nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.


§ 4 Preise und Zahlung Sofern sich aus der vertraglichen Vereinbarung nichts anderes ergibt, gelten unsere Preise "ab Werk", ausschließlich Verpackungs-, Versand- und Frachtversicherungskosten; diese werden gesondert in Rechnung gestellt.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Es gelten die gesetzlichen Regeln betreffend die Folgen des Zahlungsverzugs.
Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


§ 5 Abbildungen, Beschreibungen, Leistungsdaten Abbildungen und Beschreibungen werden von uns zur Veranschaulichung verwendet und unterliegen Veränderungen. Sämtliche angegebenen Daten sind nur als Näherungswerte zu verstehen und sind unverbindlich. Sie stellen keine vereinbarte Beschaffenheit im Sinne des Gewährleistungsrechts dar soweit keine diesbezügliche Vereinbarung vorliegt.

 


§ 6 Kostenvoranschläge Kostenvoranschläge sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich abgegeben und als verbindlich bezeichnet werden. Stellt sich während der Arbeiten heraus, daß die tatsächlichen Kosten den Kostenvoranschlag um mehr als 10% überschreiten, so setzen wir den Kunden davon in Kenntnis. Kündigt der Kunde daraufhin den Auftrag, so können wir den dem geleisteten Teil der Arbeit entsprechenden Teil der Vergütung und Ersatz der in der Vergütung nicht inbegriffenen Auslagen verlangen.


§ 7 Lieferzeit Wir übernehmen kein verschuldensunabhängiges Beschaffungsrisiko. Sämtliche Lieferungen stehen unter dem Vorbehalt der rechtzeitigen und richtigen Selbstbelieferung und führen in diesen Fällen nicht zu Schadensersatzansprüchen des Kunden.
Liefertermine können verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden und sind schriftlich anzugeben.
Bei der Vereinbarung eines unverbindlichen Liefertermins kommen wir bei Nichteinhaltung des Termins durch eine Mahnung des Kunden in Verzug. Wird ein verbindlicher Liefertermin oder überschritten, kommen wir bereits mit Überschreiten des Liefertermins in Verzug. Schadensersatzansprüche wegen Lieferverzuges sind bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Wir haften im Fall des von uns nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3% des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15% des Lieferwertes.
Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.


§ 8 Gefahrübergang bei Versendung Wird die Ware auf Wunsch des Bestellers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.


§ 9 Eigentumsvorbehalt Wir behalten uns das Eigentum an Kaufsachen bis zum Eingang aller Zahlungen vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden - abzüglich angemessener Verwertungskosten - anzurechnen.
Der Kunde ist verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.
Der Kunde ist berechtigt, die Kaufsache im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuverkaufen; er tritt uns jedoch bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Faktura-Endbetrages (einschließlich USt) unserer Forderung ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder Dritte erwachsen, und zwar unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiter verkauft worden ist. Zur Einziehung dieser Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Unsere Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommt, nicht in Zahlungsverzug gerät und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt. Ist aber dies der Fall, so können wir verlangen, daß der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitteilt.
Die Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache (Fakturaendbetrag, einschließlich USt) zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Für die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im Übrigen das Gleiche wie für die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache.
Der Kunde tritt uns auch die Forderungen zur Sicherung unserer Forderungen gegen ihn ab, die durch die Verbindung der Kaufsache mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen.
Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10% übersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.


§ 10 Mängelhaftung Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist ausgenommen hiervon sind die in §11 unser AGB`s genannten Tuningmaßnahmen.
Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, ist der Kunde nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache berechtigt. Im Fall der Mangelbeseitigung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Mangelbeseitigung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich diese nicht dadurch erhöhen, dass die Kaufsache nach einem anderen Ort als dem Erfüllungsort verbracht wurde. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.
Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie beträgt fünf Jahre, gerechnet ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
Die durch uns durchgeführten Maßnahmen und Veränderungen am Fahrzeug des Kunden sowie der Einbau der durch uns vertriebenen Produkte können zu einer Änderung der Leistungsdaten des Kundenfahrzeuges führen. Das Fahrzeug, insbesondere der Motor wird hierdurch einer höheren Beanspruchung ausgesetzt, was zu einem höheren Verschleiß am Kundenfahrzeug führen kann. Hierbei handelt es sich nicht um Folgen eines Sachmangels unserer Leistung.


§ 11 Ausschluss der Gesetzlichen Sachmangelhaftung bei Tuningmaßnahmen  des weiteren wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Tuningumbauarbeiten zum Erlöschen der Herstellergarantie des Fahrzeuges führen . Des weiteren kann die allgemeine Betriebserlaubnis des Fahrzeuges und ein Versicherungsschutz erlöschen. Es besteht für den Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen auch die Verpflichtung, eingetretene Änderungen dem TÜV anzuzeigen, seiner Kfz-Versicherung mitzuteilen und eine technische Fahrzeugabnahme zu veranlassen. Es bedarf der besonderen Genehmigung für das veränderte Fahrzeug. Soweit der Kunde das Fahrzeug gleichwohl im öffentlichen Straßenverkehr führt, erfolgt dies auf eigene Gefahr.  


§ 12 Gesamthaftung Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als in § 9 vorgesehen, ist - ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs - ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluß, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB.
Die Begrenzung nach Abs. (1) gilt auch, soweit der Kunde anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens, statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt.
Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.


Gewährleistungsfristen Neuware: 24 Monate, Bei Gebrauchte Waren verringert sich die Gewährleistung auf 12 Monate, vom Verbraucher angelieferte Waren zur Instandsetzung oder Spezifischer Bearbeitung bei diesen Waren, Teile verringert sich die Gewährleistung auf 6 Monate.(Letzteres ist ein Werkvertrag)


§ 13 Garantie
Leistungsgesteigerte Motoren, Getriebe, Aggregate bzw. Software, Teile für solche Motoren sind kurzlebige Hochleistungsprodukte die nicht im bereich der STVZO sind und auch nicht ohne Genehmigung seitens TÜV in der STVZO betrieben werden dürfen, für die eine Garantie nicht übernommen wird (Motorsportbereich). Insbesondere haften wir nicht für Schäden/Folgeschäden die dadurch entstehen, dass der Käufer ohne Vorhandensein des notwendigen technischen Fachwissens/der erforderlichen Installationskenntnisse und Erfahrungen unsere gelieferten Ersatzteile selber einbaut. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kaufgegenstand während der Gewährleistungszeit nicht bei der Firma Auto Chirurgie Berlin oder in einer von uns benannten Werkstatt nach unseren Angaben gewartet worden ist.


§ 14 Gerichtsstand, Erfüllungsort Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand; wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist unser Geschäftssitz Erfüllungsort.

 


Gesetzlich vorgeschriebene Belehrung zum Rückgaberecht
Unsere Kunden können - sofern es sich um Endverbraucher im Sinne des Gesetzes handelt - gemäß § 356 BGB die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 4 Wochen zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Wir bitten Sie darum, uns über Ihr Rückgabeverlangen zunächst telefonisch oder via Email zu informieren, damit wir Ihnen eine bereits bezahlte Paketmarke zuschicken können. Wenn Sie unserer Bitte nicht nachkommen möchten, können Sie die Ware auch selbst versenden. Unfreier Versand verursacht unnötige Kosten und sollte nach Möglichkeit vermieden werden. Die Rücksendung erfolgt auf unsere Kosten und Gefahr.

Adresse für die Rücksendung:
Auto – Chirurgie Berlin , Chemnitzer Straße 16 – 22 , 12621 Berlin



Im Falle einer Rückgabe werden die beiderseits empfangenen Leistungen zurückgewährt und eventuell gezogene Nutzungen herausgegeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung (wie sie z.B. in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre) zurückzuführen ist. Die Wertersatzpflicht kann vermieden werden, indem man die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterläßt, was den Wert der Ware herabsetzen könnte.

 


 

 

 

Datenschutzerklärung

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich der Vertragsabwicklung ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten erfasst und wie diese genutzt werden: 1.) Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung freiwillig zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden ausschließlich zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. 2.) Ihre personenbezogenen Daten werden an Dritte nur weitergegeben oder sonst übermittelt, wenn dies zum Zwecke der Vertragsabwicklung insbesondere Weitergabe von Bestelldaten an Transportunternehmen (z.B. DHL/UPS) erforderlich ist, dies zu Abrechnungszwecken erforderlich ist oder Sie zuvor eingewilligt haben. Sie haben das Recht, eine erteilte Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu widerrufen.
3.) Die Löschung der gespeicherten personenbezogenen Daten erfolgt, wenn Sie Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen, wenn ihre Kenntnis zur Erfüllung des mit der Speicherung verfolgten Zwecks nicht mehr erforderlich ist oder wenn ihre Speicherung aus sonstigen gesetzlichen Gründen unzulässig ist. 4.) Auf Anfrage werden wir Sie gern über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten informieren.

 

ÄNDERUNGEN UND DRUCKFEHLER VORBEHALTEN. Stand: 30.04.2006

 

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Auto - Chirurgie Berlin

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Tel: 030 - 56 59 11 77

Fax:030 56 55 34 86

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